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Allgemein Barrierefrei
28. Januar 2023
Barrierefreie Gesellschaft als Ziel: Bundesinitiative Barrierefreiheit beschlossen

Bundesinitiative Barrierefreiheit beschlossen

Barrierefreie Gesellschaft als Ziel

(br/red-abb) Mobilität, Wohnen Gesundheit, Digitales: Die Bundesregierung will die Barrierefreiheit in zahlreichen Bereichen verbessern. Das Bundeskabinett beschloss dafür die Eckpunkte „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“.

In den vergangenen Jahren wurden bereits zahlreiche Regelungen getroffen, um die Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich voranzutreiben. Nichts desto trotz gibt es in vielen Lebensbereichen noch zahlreiche Hürden.

Verbesserung der Barrierefreiheit

Dies soll sich nach dem Willen der Bundesregierung ändern. Zur Verbesserung der Barrierefreiheit beschloss das Kabinett daher kürzlich die vom Bundesminister für Arbeit und Soziales vorgelegten Eckpunkte „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“.

Hubertus Heil: „Das Leben von Menschen jeden Tag zu vereinfachen, indem wir Barrieren abbauen — das ist mein Ziel. Bei der Bundesinitiative Barrierefreiheit konzentrieren wir uns besonders auf die Themen Mobilität, Wohnen, Gesundheit und Digitales. Der Start der Bundesinitiative Barrierefreiheit ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in eine barrierefreie und inklusive Gesellschaft. Ich freue mich auf die Umsetzung mit allen beteiligten Ressorts.“

Überarbeitung von Gesetzen

Im Rahmen der Bundesinitiative will die Bundesregierung rechtliche Regelungen weiterentwickeln. Sie beabsichtigt, dafür u.a. das Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz zu überarbeiten.

Sensibilisierung der Gesellschaft

Außerdem will sie das Ziel der Barrierefreiheit durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit breit in der Gesellschaft verankern und die Menschen für dieses Thema sensibilisieren. Denn laut UN Behindertenrechtskonvention sind Menschen nicht pauschal behindert, sondern werden durch unangemessene Umgebungen behindert. Von Barrierefreiheit profitieren also alle Menschen.

Getreu dem Motto „Nichts über uns ohne uns“ wird die Bundesinitiative von einem Beirat begleitet. Dort bringen sich vor allem Menschen mit Behinderungen ein. Auch Länder, Kommunen, Wirtschaft und die Arbeitnehmerseite werden so eingebunden. Die Bundesregierung will 2025 zu zentralen Ergebnissen der Initiative berichten.

Einzelheiten können im Eckpunktepapier nachgelesen werden.


Quelle: Bundesregierung / BMAS

Symbolfoto: pexels/@nadiiadoloh